5.1.2011, Cornelia Mayrbäurl

Volksbegehren sind kein politisches Allheilmittel.

Nicht nur die in der gemeinsam mit der „Zeit“ erstellten Arena-Analyse 2011 befragten Experten fühlen sich immer stärker von den Regierenden entfremdet, sondern vor allem die Bevölkerung. Kann eine wirksame Bürgerbeteiligung Abhilfe schaffen? Sind Volksbegehren, ein Instrument der direkten Demokratie, tatsächlich das Patentrezept gegen die politische Stagnation?

Grundsätzlich kann eine ausreichend große Gruppe von Bürgern ein Volksbegehren initiieren. Dies ist jedoch – mit Ausnahme jener Anträge, die von politischen Mandataren eingebracht wurden – seit 1945 erst 21-mal geschehen. Der Erfolg war alles in allem eher bescheiden. Schließlich muss das Parlament …

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