Wenn alter Baubestand und moderne Architektur aufeinander treffen, kann das sehr reizvoll sein. Wenn jedoch Bauregeln, Richtlinien und Vorschriften, die auf neue Gebäude zugeschnitten sind, auf Baudenkmäler und historische Bauten angewendet werden müssen, dann stellt das Eigentümer, Planer und Ausführende in vielen Fällen vor unlösbare Probleme. Dies hat zur Folge, dass häufig die gewünschte, zeitgemäße Nutzung unmöglich wird.

Rechtliche Verbesserungen

Das Ergebnis der Untersuchung „Bessere rechtliche Rahmenbedingungen für Baudenkmäler“, die Kovar & Partners im Auftrag des Österreichischen Burgenverein, der Bundesimmobiliengesellschaft, des Instituts Wirtschaftsstandort Oberösterreich sowie der Burghauptmannschaft durchgeführt hat, liegt nun vor und zeigt auf, wie bessere rechtliche Rahmenbedingungen und substanzielle Verbesserungen für die Bewirtschaftung von Baudenkmälern zu erzielt werden können.

Baudenkmäler im Spannungsfeld

Die Nutzung von Baudenkmälern steht also in einem Spannungsfeld zwischen den Bauregeln, dem Schutz des Baudenkmals und der wirtschaftlichen Basis. Erforderlich sind daher Rahmen-bedingungen, die Planung, Umsetzung und den Betrieb von Baubestand ermöglichen, ohne die Qualität der Gebäude oder des Bauens zu beeinträchtigen. Ganz im Gegenteil, derzeit beeinträchtigen die Rahmenbedingungen die Baukultur und die Sanierungsrate im Gebäudebestand. Die Erhaltung der rund 38.000 heimischen Baudenkmäler liegt nicht nur im öffentlichen Interesse, auch für die privaten Eigentümer geschützter Gebäude hat der Denkmalschutz einen hohen Stellenwert.

Leerstand schadet der Bausubstanz

Die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen erschweren die Nutzung historischer Gebäude. Die Bauordnungen, Gewerberecht und arbeitsrechtliche Bestimmungen, technische Normen und deren Auslegung in der Verwaltungspraxis und vor Gericht, verteuern und verhindern Sanierungen und schränken Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Nutzung ein. Damit werden geringere Erträge erwirtschaftet, die jedoch für die Erhaltung von Baudenkmälern erforderlich sind. Leerstände schaden den Gebäuden nämlich und haben spätere teure Rettungsmaßnahmen zur Folge.

Überbordende Regelungen

Es zeigt sich auch, dass die geschilderte Problemlage vor allem durch das Konglomerat an uneinheitlichen, nicht abgestimmten, nicht eindeutigen, ja, sogar widersprüchlichen und überschießend bürokratischen Regelungen der Länder und des Bundes sowie durch diverse Bestimmungen und Normen und deren Anwendung durch Behörden entsteht. Daher ist eine Deregulierung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich, die über die Bearbeitung von Baunormen hinausgeht.
Das generelle Ziel muss ein einfacher und klarer rechtlicher Rahmen für das allgemeine Bauen sein. Die Zielsetzung für das Projekt „Bessere rechtliche Rahmenbedingungen für Baudenkmäler“ konzentriert sich dabei auf eine konkrete, wirkungsvolle, aber dennoch schnelle Verbesserung der österreichweiten Situation für Baudenkmäler. Die Bauregeln und deren Anwendung in der Verwaltung und der Gerichtspraxis sollen so gestaltet werden, dass Baudenkmäler besser und wirtschaftlicher genutzt werden können.
Wie die Ergebnisse zeigen, sind die wesentlichen Handlungsfelder, um die wirtschaftliche Nutzung von Baudenkmälern zu erhöhen, folgende Bereiche:

Bestandsschutz
Regelungsdichte und gesellschaftliche Anforderungen
Denkmalschutz
Steuerrecht

Jetzt ist die Politik am Zug. Was nämlich tatsächlich unerlässlich ist, ist ein klares Commitment der Entscheidungsträger_innen für den historischen Gebäudebestand. Die Studie zeigt die Probleme klar auf – es gibt also keine Ausreden mehr.

 

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