Auf dem Weg zur Cyberdemokratie?

Ein Blick auf die Webpräsenz der Europäischen Kommission ist ernüchternd. In José Manuel Barrosos Team haben nur vier Kommissare ein eigenes Facebook-Konto. Noch schlimmer sieht es bei den ständigen Vertretungen aus: Nur Malta einen Account bei der weltweiten Nummer 1 der virtuellen sozialen Netzwerke.

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Gemeinsames Transparenzregister von Parlament und Kommission

Am 11. Mai verabschiedete das Europäische Parlament in Straßburg ein gemeinsames Transparenzregister mit der Kommission. Im Juni wurde es online gestellt und ersetzt nun auch das Transparenzregister der Kommission.

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  • Geld
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    Die Schweiz und das liebe Geld: Transparenz bei Parlamentarier-Einkünften wird salonfähig

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Darauf wurde eine Verfassungs-Initiative lanciert, welche jeden Abgeordneten verpflichten will, seine beruflichen Tätigkeiten sowie seine in Zusammenhang mit dem Mandat stehenden Nebeneinkünfte und erhaltenen Geschenke nach Geldwert und Herkunft offen zu legen. Diese Angaben sollen in einem öffentlichen Register publiziert werden.

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