29.8.2017

 

Wie die Digitalisierung unsere Demokratie auf Dauer verändern wird, können wir derzeit nur vermuten. Fix ist jedoch, dass sich unsere demokratischen Institutionen und Abläufe durch die neuen digitalen Technologien und Kommunikationswege wandeln und künftig noch weiter verändern werden.

Umso wichtiger ist es, dass wir diese Entwicklungen und deren Auswirkungen wir mit einem Schulterzucken als „ist halt so“, abtun. Denn auch die digitale Zukunft der Demokratie und des Parlamentarismus können, ja, müssen gestaltet werden.

Der österreichische Bundesrat widmete sich bereits zum dritten Mal dem Thema digitaler Wandel. Bundesratspräsident Edgar Mayer wollte mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung und Demokratie“ die Auswirkungen auf unser demokratisches System näher beleuchten. Zuvor haben bereits die Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel mit „Digitalisierung und Politik“ sowie Mario Lindner mit „Digitale Courage“ Schwerpunkte gesetzt.

Im Grünbuch „Digitalisierung und Demokratie“ liefern Expertinnen und Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen eine Diskussionsgrundlage. Die Themen der Beiträge reichen thematisch von der Bedrohung durch Hacker-Angriffe bis zu digitaler Bildung, von e-Voting bis zu neuen Beteiligungsmöglichkeiten und von digitalen Amtswegen bis zu Zukunft der Medien.